In einem sehr präsenten Amnesty-Auftritt haben wir am Abend des 23. August die Berner Gruppen bei einer Aktion auf dem Bahnhofplatz Bern unterstützt. In der Verkleidung als Superman und Superwoman haben wir Informationen mit dem Slogan “Menschenrechte machen uns stark” an die PassantInnen verteilt. Am 25. November kommt die Volksinitiative “Schweizer Recht statt fremde Richter” zur Abstimmung. Sie zielt auf die Kündigung der Europäischen Menschenrechtskonvention ab. Amnesty International spricht deshalb von einer «Anti-Menschenrechts-Initiative» und empfiehlt diese zur Ablehnung. Mit einem Wettbewerb und einer Fotoaktion versuchten wir, die Öffentlichkeit auf die Initiative und ihre Nachteile hinzuweisen.
Daneben haben wir an einem Tisch Unterschriften für zwei Fälle gesammelt: Vier Studierende wurden in der Türkei festgenommen nachdem sie ein Banner mit Karikaturen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan gezeigt hatten. Ihnen droht eine bis zu vierjährige Haftstrafe wegen «Präsidentenbeleidigung». In der Zwischenzeit gibt es dazu bereits gute Nachrichten: Die Studierenden sind freigelassen worden!
Im anderen Fall forderten wir von den russischen Behörden, dass sie unverzüglich den Verbleib von Victor Filinkov und Yuliy Boyarshinov bekannt geben und dafür sorgen, dass sie in offiziellen Hafteinrichtungen festgehalten werden. Ihre Familien und Rechtsbeistände sollen über den Aufenthaltsort ihrer Angehörigen informiert werden und sie dort besuchen können. Die Behörden sollen die Männer vor Folter und anderweitiger Misshandlung schützen und umgehend eine unabhängige Untersuchung ihrer Folter- und Misshandlungsvorwürfe einleiten.
Sibylle